Rechtsprechung
| VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12.TR |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 2 Nr 1 TierSchG, § 2 Nr 2 TierSchG, § 16a S 1 TierSchG, § 16a S 2 Nr 1 TierSchG, Art 3 Abs 1 EGV 504/2008
Tierschutz: Ganzjährige Weidehaltung von Islandpferden - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gestaltung der Unterbringung von Tieren unter menschlicher Haltung; Verstöße gegen das Gebot art- und verhaltensgerechter Unterbringung bei ganzjähriger Weidehaltung von Islandpferden
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1997 - 20 A 688/96
Weidehaltung; Pferde; Künstlicher Witterungsschutz
Auszug aus VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12
Rückschlüsse auf das Empfinden und den Bedarf der Tiere sind mit den Methoden der Tierverhaltensforschung aus dem Verhalten der Tiere zu gewinnen (OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris).Ungeachtet dessen, dass zumindest die Leitlinien des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz anerkanntermaßen eine Zusammenfassung verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Bedürfnisse der Tiere beinhalten (OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris) und somit als "standardisierte Sachverständigengutachten" anzusehen sein dürften, die die Grundlage für verwaltungsrechtliche Anordnungen bilden und von denen abzuweichen es nur dann Anlass gibt, wenn der Nachweis fehlender Einschlägigkeit etwa durch einen Praxisversuch erbracht worden ist (vgl. VG Saarland, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 5 L 48/12 -, juris), hat der Antragsgegner diese auch nur als Auslegungshilfe für den in § 2 TierSchG enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriff der art- und bedürfnisgerechten Unterbringung herangezogen und die Anordnung zutreffend auf § 16a i. V. m. § 2 TierSchG gestützt.
Die ganzjährige Weidehaltung von Pferden ist nur dann verhaltensgerecht, wenn die Tiere in einem zu erstellenden Unterstand Schutz vor Wind und Niederschlag finden können (OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris; BayVGH, Urteil vom 30. Januar 2008 - 9 B 05.3146, 9 B 06.2992 -, RdL 2008, 243).
- VG Augsburg, 20.08.2009 - Au 5 K 09.554
Landwirt; Haltungsuntersagung für Tiere jeglicher Art; Betreuungsverbot; …
Auszug aus VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12
Den Amtstierärzten ist mithin von Gesetzes wegen eine vorrangige Beurteilungskompetenz eingeräumt, ihrer fachlichen Einschätzung kommt besonderes Gewicht zu (BayVGH, Beschluss vom 8. April 2009 - 9 ZB 08.2082 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 20. August 2009 - Au 5 K 09.554 -, juris). - VG Saarlouis, 08.02.2012 - 5 L 48/12
Ablehnung einstweiligen Rechtsschutzes gegen tierschutzrechtliche Anordnungen …
Auszug aus VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12
Ungeachtet dessen, dass zumindest die Leitlinien des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz anerkanntermaßen eine Zusammenfassung verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Bedürfnisse der Tiere beinhalten (OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris) und somit als "standardisierte Sachverständigengutachten" anzusehen sein dürften, die die Grundlage für verwaltungsrechtliche Anordnungen bilden und von denen abzuweichen es nur dann Anlass gibt, wenn der Nachweis fehlender Einschlägigkeit etwa durch einen Praxisversuch erbracht worden ist (vgl. VG Saarland, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 5 L 48/12 -, juris), hat der Antragsgegner diese auch nur als Auslegungshilfe für den in § 2 TierSchG enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriff der art- und bedürfnisgerechten Unterbringung herangezogen und die Anordnung zutreffend auf § 16a i. V. m. § 2 TierSchG gestützt. - VGH Bayern, 08.04.2009 - 9 ZB 08.2082
Tierschutz; Pferdehaltung; Betreuungsverbot
Auszug aus VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12
Den Amtstierärzten ist mithin von Gesetzes wegen eine vorrangige Beurteilungskompetenz eingeräumt, ihrer fachlichen Einschätzung kommt besonderes Gewicht zu (BayVGH, Beschluss vom 8. April 2009 - 9 ZB 08.2082 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 20. August 2009 - Au 5 K 09.554 -, juris). - VGH Bayern, 30.01.2008 - 9 B 05.3146
Zu den Anforderungen des § 2 TierSchG für eine angemessene Unterbringung von …
Auszug aus VG Trier, 09.11.2012 - 1 L 1179/12
Die ganzjährige Weidehaltung von Pferden ist nur dann verhaltensgerecht, wenn die Tiere in einem zu erstellenden Unterstand Schutz vor Wind und Niederschlag finden können (OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris; BayVGH, Urteil vom 30. Januar 2008 - 9 B 05.3146, 9 B 06.2992 -, RdL 2008, 243).